Am Dienstag, 6.12.11, wies das Mittlere Volksgericht in Shenzhen (China) Apples Klage gegen das chinesische Unternehmen Proview Technology ab. Damit bestätigte es, dass Proview Technology Inhaber der Marke „iPad“/“IPAD“ ist, und droht damit die Markteinführung von Apples iPad in China zu kippen.

Was war geschehen?

Im Jahre 2000 entwickelte der Proview-Konzern einen Tablett-PC, der unter der Marke „iPad“ vertrieben werden sollte. Marken sind als Schutzrechte territorial gebunden, d. h. sie müssen für und in jedem Staat eingetragen werden, in dem sie geschützt werden sollen. Aus diesem Grund ließ Proview Electronics, eine Tochtergesellschaft des Konzern, die Marke noch im selben Jahr für einige asiatische Staaten, Mexiko und Europa registrieren. 2001 registrierte Proview Technology, eine in Shenzhen ansässige weitere Tochter, diese Marke für China. Bis heute wird die Marke von Proview Technology für diverse Produkte, unter anderem Monitore, verwendet.

Im Jahre 2006 kaufte der Technologiegigant Apple die weltweiten Rechte an der Marke „iPad“ von Proview Electronics für rund US $ 55.000. Unklar blieb, ob auch die Rechte für die Marke in China enthalten waren, wovon Apple aber ausging.

Mit der Markteinführung seines Tabletts „iPad“ in China vor sechs Monaten erhob Apple Klage gegen Proview Technology. Apple machte geltend, dass Proview Technology durch die weitere Nutzung der Marke „iPad“ Apples Rechte verletzte.

Entscheidung des Gerichts

Das Mittlere Volksgericht in Shenzhen folgte Apples Auffassung nicht. Der 2006 geschlossene Vertrag würde nicht das chinesische Markenrecht beinhalten, da Proview Electronics nicht über diese verfügen könne. Vielmehr sei Proview Technology noch Inhaber der chinesischen Marke „iPad“.

Folgen für Apple

Beflügelt durch dieses Urteil versucht Proview Technology nun, den Verkauf des „iPads“ in China vollständig verbieten zu lassen, und erhob eine Schadensersatzklage in Höhe von US $ 1,5 Mrd.. Allerdings sei Proview Technology auch zu einer außergerichtlichen Einigung bereit.

Damit ist zwar Apples Situation in China komplizierter geworden. Dies dürfte aber keine Auswirkungen auf seinen Stand in Europa haben. Seine europäischen Rechte an der Marke „iPad“ erwarb Apple nämlich von einem britischen Unternehmen, das sie wiederum von Proview Electronics gekauft hatte.